von J. Roth
Basisdemokratie als Werkzeug zu nutzen, um sich von den etablierten Parteien zu unterscheiden und einen echten Unterschied in der Parteienlandschaft zu machen, das ist der Ansatz, den unser Referent Herr Achim Dehen in einem zweistündigen Vortrag am 25. Mai in der Gaststätte „Zur Feggrube“ vorstellte. Was unterscheidet demokratische Strukturen von basisdemokratischen Abläufen? Wie kann ein zwar demokratisches, aber dennoch hierarchisches System sinnvoll durch direkte, ständige Mitbestimmung der Bürger ersetzt werden? Ist das überhaupt machbar und welche Vorteile ergeben sich daraus? Begriffe wie Machtbegrenzung bzw. -verteilung, Transparenz, Haftung der politischen Entscheider, Abwählbarkeit und ständige Mitbestimmung wurden genannt und diskutiert. Nach Meinung von Achim Dehen, selbst im Landesverband Hessen als Säulenbeauftragter für Machtbegrenzung tätig, muss Basisdemokratie all das leisten, um kein dauerhaftes Glaubenswürdigkeitsproblem zu bekommen. Auch dieBasis ist als sehr junge Partei noch nicht in seinem Sinne basisdemokratisch aufgestellt. In den Anfängen der Parteigründung war es verständlich, dass sich unsere Gründer am traditionellen System orientierten und damit auch – trotz guter Ansätze und dem erklärten Willen die Menschen an politischen Prozessen direkter teilhaben zu lassen – die Nachteile des alten Systems geltend machten. Die Lösung, die der Referent uns offeriert, ist bereits in mehreren Ortsverbänden etabliert und soll sich, so der Wunsch von Herrn Dehen, bis zum Bundesvorstand durchsetzen. Der Kreisbeirat, der sich aus drei Elementen zusammensetzt, dem GV (geschäftsführenden Vorstand), dem Rat (Schwarmbeauftragte), sowie den Fachbereichen (Vertreter der Arbeitsgemeinschaften), ist das neu zu schaffende Gremium, welches Beschlüsse gleichberechtigt mit mindestens 2/3 Mehrheit trifft. Die rechtlichen Grundlagen bilden die Satzung und die jeweilige Geschäftsordnung der Orts-, Kreis-, Landes- und der Bundesverbände. Der Schwarm (Mitglieder) hat bei wichtigen Fragen das Recht mitzubestimmen und kann bei erheblichen Differenzen auch die Vorstände zeitnah abwählen. Das Prinzip, Politik von oben nach unten zu machen, soll gelöst werden durch ein Diffundieren politischer Maßgaben und Vorschläge, welche von außen nach innen getragen werden. Ein Vorschlag kann somit auf regionaler Ebene eingebracht und umgesetzt werden und bei entsprechender Relevanz auf Kreisebene oder darüber hinaus zur Anwendung kommen. Es wird ermöglicht, sich niederschwellig als engagierter Bürger zu beteiligen und Kompetenzen einzubringen, ohne sich damit langfristig binden zu müssen. Auch erschwert es das gängige System der Beeinflussung politischer Entscheidungsträger, durch Verbände (Lobbyismus), da es nicht einige wenige sind die überzeugt werden müssen, sondern eine Vielzahl in den Gremien aktiver Mitglieder. die Kontrolle ausüben und jederzeit eingreifen können, wenn Werte und Ziele der Partei verletzt werden. Ein Modell das darauf setzt, dass sich viele politisch interessierte Menschen beteiligen und mit ihrem Spirit wieder andere begeistern und überzeugen können. Politik beginnt so mit Themen vor Ort und versetzt die Menschen in die Lage, Veränderungen anzustoßen sowie selbstwirksame Konzepte auf den Weg zu bringen. Wähle die Basis und behalte deine Stimme! Fremdbestimmung war gestern. Ein unrealistischer Traum oder eine Vision, die in einigen Jahren Teil unseres politischen Alltags geworden ist? Lasst es uns gemeinsam herausfinden! Basisdemokratie – Einfach (mit)machen!